MCZ Ventures UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Bremen (im Folgenden Gesellschaft) wird durch den Geschäftsführer Max Zimmermann vertreten. Die Gesellschaft betreibt das Webportal top10check.com. Im Folgenden sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Webportals der Gesellschaft aufgeführt. Alle verwendeten Begriffe gelten unabhängig von der Sprachform sowohl für weibliche, männliche oder diverse Kunden.
1. Allgemein
(1) Die Gesellschaft betreibt den Online-Dienst top10check.com.
(2) Bei top10check.com handelt es sich um einen Online-Dienst, welcher es ermöglicht, sich über Waren und Dienstleistungen aus verschiedenen Kategorien zu informieren.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber und den Nutzern des Online-Dienstes.
2. Gegenstand des Dienstes
(1) Der Betreiber stellt Nutzern eine Plattform zur Verfügung, auf der sich Nutzer über Waren und Dienstleistungen informieren können.
3. Haftung
(1) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
(2) Eine Haftung des Betreibers für Schäden, die daraus entstehen, dass Inhalte nicht oder gekürzt oder verfälscht veröffentlicht werden, ist ausgeschlossen.
(3) Alle Informationsangebote sind freibleibend und unverbindlich.
(4) Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen bei dem Betrieb der Internetseiten der Online-Dienste. Der Betreiber haftet insbesondere nicht dafür, dass Informationen nicht ununterbrochen oder nicht fehlerfrei zur Verfügung stehen.
(5) Bei Verweiszielen (Links), deren Urheber der Betreiber nicht ist, haftet der Betreiber nicht. Der Betreiber haftet ebenso nicht für Inhalte der Webseiten seiner offiziellen Partner/Werbepartner. An etwaigen Rechtsverhältnissen zwischen Nutzern und Partnern/Werbepartnern des Betreibers ist der Betreiber nicht beteiligt.
4. Beschreibungen und Preisinformationen
(1) Die wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der dargestellten Produkte ergeben sich aus den Produktbeschreibungen des jeweiligen Verkäufers.
Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Beschreibungen des jeweiligen Verkäufers.
(2) Die beim jeweiligen Angebot angegebenen Preise beinhalten jeweils die gültige Mehrwertsteuer.
(3) Weiterhin wird keine Haftung für die Aktualität der Produktbeschreibungen und Preisangaben übernommen.
5. Partnerschaften
Der Betreiber der Plattform top10check.com ist Partner von Shops und weiteren Anbietern. Durch die Platzierung von Links und Werbeanzeigen erhält der
Betreiber Werbeerlöse. Shopbetreiber und anderweitige Partner setzen Cookies ein, um die Herkunft der Bestellungen nachvollziehen zu können.
Hierdurch lässt sich für unsere Partner nachvollziehen, wenn Sie auf einen Link oder Anzeige auf top10check.com geklickt haben und auf der
jeweiligen Seite ein Produkt oder eine Dienstleistung erworben haben.
6. Geistiges Eigentum
(1) Ansprüche von Nutzern an dem geistigen Eigentum des Betreibers sind ausgeschlossen.
(2) Die Weiterverarbeitung und Nutzung von Inhalten auf Internetseiten der Online-Dienste des Betreibers in Medien aller Art durch Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers.
(3) Der Betreiber behält das Urheberrecht für veröffentlichte und von dem Betreiber selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte und andere Objekte. Eine Vervielfältigung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Veröffentlichungen bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung des Betreibers.
7. Leistungsort
(1) Die Leistungen des Betreibers erfolgen in technischer und rechtlicher Hinsicht in Bremen, Bundesrepublik Deutschland. Jeder andere Ort, an dem die Online-Dienste des Betreibers abrufbar sind, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte der Online-Dienste den gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Daten abrufbar sind.
8. Batterien und Akkus
Im Zusammenhang mit dem Erwerb von Batterien, Akkus oder anderweitigen Elektrogeräten ist Folgendes zu beachten:
Sie dürfen Batterien nicht im Hausmüll entsorgen. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in kommunalen Sammelstellen oder im Handel unentgeltlich zurückgeben.
Auch Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Diese können ebenfalls vom Verbraucher bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben werden.
9. Hinweis zur Streitbeilegung
Die Gesellschaft informiert gemäß §§36, 37 VSBG darüber, dass sie weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10. Änderung der AGB
(1) Die AGB können geändert werden soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist,
welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und welche der Betreiber des Online-Dienstes nicht veranlasst
hat oder beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses in nicht
unbedeutendem Maße stören würde und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden.
Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit
einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können die AGB angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung
von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss
entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur
Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt.
11. Schlussbestimmungen
(1) Auf diese AGB sowie auf die Rechtsverhältnisse zwischen Betreiber und Nutzer insgesamt ist
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(2) Für alle Streitigkeiten die sich aus und in Zusammenhang mit Rechtsverhältnissen zwischen Betreiber
und Nutzer und deren Abwicklung sowie insbesondere aus und in Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, ist ausschließlicher
Gerichtsstand in Bremen, Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen
unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für Lücken dieser AGB.